Allgemeines
Online-Erwerb von Dienstleistungen
Zusätzliche Bestimmungen bei der Lieferung von Software
Lizenzbedingungen für Software
Allgemeines
Die Computer Zentrum Strausberg GmbH (nachfolgend CZ genannt) betreibt im Internet
unter der Adresse http://www.veraman.de eine Internetpräsenz mit Bestellmöglichkeit
für die Software „VeraMan“.
Hier kann sich der Nutzer ausführlich über die Software informieren, mit den Verantwortlichen
in Kontakt treten und die Software anschließend bei Interesse testen bzw. kaufen.
1. Geltungsbereich
Für die Nutzung des Portals durch Nutzer gelten ausschließlich diese Allgemeinen
Geschäftsbedingungen (AGB). Die AGB sind jederzeit online abrufbar.
2. Leistungsumfang, Rechte und Pflichten vom CZ
2.1 CZ stellt das Portal www.veraman.de zur Verfügung und sorgt für die Verfügbarkeit
und den reibungslosen Betrieb im Internet.
2.2 Die über www.veraman.de angebotenen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt.
Jede Nutzung unterliegt den geltenden Urheberrechts- und anderen Schutzgesetzen.
Jeder Nutzer ist verpflichtet, eventuelle Schutzgesetze nicht zu verletzen. Wenn
im Einzelfall nichts anderes bestimmt ist, hat er lediglich das Recht, eine angemessene
Anzahl von Kopien von Teilen der Inhalte zu erstellen, vorausgesetzt, dass diese
Kopien ausschließlich zum eigenen Gebrauch erstellt und genutzt werden und dass
sichergestellt wird, dass alle Hinweise in den Inhalten auf die Schutzrechte bestehen
bleiben.
2.3 Daten von Nutzern werden ausschließlich intern gehalten und nicht weitergegeben,
es sei denn CZ ist durch gesetzliche Regelungen zur Herausgabe verpflichtet.
2.4 Dienste im Internet stehen nach dem derzeitigen Stand der technischen und betrieblichen
Möglichkeiten weder fehlerfrei noch stets ununterbrochen oder störungsfrei zur Verfügung.
2.5 CZ kann zu Wartungszwecken die Erreichbarkeit des Portals unterbrechen.
2.6 Bei Nutzung des Portals durch viele gleichzeitige Nutzer kann die Leistungsfähigkeit
sinken.
2.7 Regress- oder Ersatzansprüche gegenüber CZ sind ausgeschlossen. Das gilt insbesondere
bei Auftreten von Fehlern, Unterbrechungen und Störungen technischer Art sowie Ausfällen
durch Wartung.
3. Gewährleistung / Haftung
3.1 Unter Berücksichtigung der technischen Gegebenheiten des vom CZ angebotenen
Portals kann CZ keinerlei Haftung übernehmen. Insbesondere sind Folgeschäden aller
Art, z.B. die Geltendmachung entgangenen Gewinns, ausgeschlossen.
3.2 Eine Haftung aufgrund Verschulden Dritter sowie bei höherer Gewalt wird grundsätzlich
ausgeschlossen.
3.3 Alle Informationen werden vom CZ mit Sorgfalt erstellt. Trotzdem kann keine
Gewähr für Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Informationen übernommen
werden.
3.4 Bei Links auf Internetadressen übernimmt CZ keinerlei Haftung für die Inhalte
dieser Informations-Anbieter.
4. Datenschutz
4.1 Personenbezogene Daten werden - soweit nichts anderes bestimmt - ohne weitere
zusätzliche Einwilligung nur zum Zwecke der Bereitstellung des Dienstes, der Nutzung
und gegebenenfalls der Abrechnung erhoben, verarbeitet und genutzt.
4.2 CZ verpflichtet sich insbesondere zur Einhaltung der geltenden Bestimmungen
des Datenschutzes, insbesondere der Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG),
des Teledienstgesetzes (TDG) und des Mediendienste-Staatsvertrages.
5. Änderung von Leistungen und AGB
5.1 CZ erbringt seine Dienste entsprechend den Produktbeschreibungen auf den Internetseiten
des Portals. CZ behält sich vor, das Portal, seine Funktionen oder sein Design jederzeit
ganz oder teilweise zu ändern oder zu erweitern.
5.2 CZ behält sich vor, Art und Inhalt der einzelnen Bereiche des Portals jederzeit
anzupassen.
5.3 CZ behält sich vor, diese AGB zu ändern oder zu ergänzen.
6. Sonstige Bedingungen
6.1 Die Versendung von Mitteilungen an CZ per E-Mail genügt der Schriftform nur
dann, wenn dies in diesen Nutzungsbedingungen ausdrücklich vorgesehen ist.
6.2 Sollten einzelne Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder
teilweise unwirksam oder unvollständig sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen
Bestimmungen unberührt. 6.3 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
6.4 Gerichtsstand ist Strausberg.
Strausberg, den 12.03.2008
Online-Erwerb von Dienstleistungen
Der angegebene Preis ist bindend. Die angegebenen Preise sind Nettopreise und verstehen
sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
CZ schuldet nur die ordnungsgemäße
Bereitstellung der Daten. Beim Download und beim Versand von Daten übers Internet
geht die Gefahr des Untergangs und der Veränderung der Daten mit Überschreiten der
Netzwerkschnittstelle auf den Nutzer über. In einem solchen Fall wird CZ dem Nutzer
die erworbene Dienstleistung auf dessen Wunsch jedoch erneut zur Verfügung stellen.
Ein Entgelt entsteht dem Nutzer hierfür nicht.
Zusätzliche Bestimmungen bei der Lieferung von Software
Bei individuell von CZ erstellter Software ist der Leistungsumfang durch eine Leistungsbeschreibung
bestimmt. Die Lieferung umfasst der Programmbeschreibung. Die Rechte an den Programmen
und der Dokumentation verbleiben beim CZ und dessen Partnern.
CZ übernimmt keine
Gewähr dafür, dass die gelieferte Software allen Anforderungen des Vertragspartners
genügt, in der vom Vertragspartner getroffenen Auswahl mit anderen Programmen zusammenarbeitet
und dass die Programme ununterbrochen und fehlerfrei laufen oder dass alle Softwarefehler
behoben werden können. Die Gewährleistung ist auf reproduzierbare Mängel in der
Programmfunktion beschränkt.
Die Nutzung der CZ-Dienstleistungen durch Dritte sowie
die entgeltliche Weitergabe von CZ-Dienstleistungen an Dritte bedarf der ausdrücklichen,
schriftlichen Zustimmung vom CZ.
Der Vertragspartner ist verpflichtet, seine Passwörter
geheim zu halten. Für Schäden die durch mangelhafte Geheimhaltung der Passwörter
durch den Vertragspartner oder durch Weitergabe an Dritte entstehen, haftet dieser.
Weder diese Daten, noch Inhalts- oder sonstige Kundendaten werden an Dritte weitergegeben.
Der Vertragspartner erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden. Persönliche Nachrichten
und Daten der Vertragspartner werden nicht eingesehen.
CZ ergreift alle technisch
möglichen und bekannten Maßnahmen, um die bei ihr gespeicherten Daten zu schützen.
CZ ist jedoch nicht dafür verantwortlich, wenn es jemandem gelingt auf rechtswidrige
Art und Weise an diese Daten heranzukommen und sie weiter zu verwenden. Die Geltendmachung
von Schäden der Vertragspartei oder Dritter gegenüber CZ aus einem derartigen Zusammenhang
wird einvernehmlich ausgeschlossen.
Lizenzbedingungen für Software
Durch den Erwerb eines CZ-Programmes werden Sie zum Lizenznehmer dieser Software.
Dadurch gelten für Sie die folgenden Vertragsbedingungen:
a. Vertragsgegenstand
ist das auf Datenträger aufgezeichnete Computerprogramm, die Bedienungsanleitung
sowie sonstiges schriftliches Material.
b. Nach dem Stand der Technik ist es nicht
möglich, Computersoftware so zu erstellen, dass sie in allen Anwendungen und Kombinationen
fehlerfrei arbeitet. Gegenstand des Vertrages ist daher eine Software, die im Sinne
der Programmbeschreibung und Bedienungsanleitung grundsätzlich brauchbar ist.
c.
CZ gewährt Ihnen das einfache und persönliche Recht (Lizenz), die gelieferte Software
zu nutzen. Weitergehende Rechte bedürfen gesonderter schriftlicher Vereinbarungen.
Eine Weitergabe der Software an Dritte, ein Vermieten oder Verleihen oder eine kostenlose
Weitergabe ist ausdrücklich untersagt.
d. Es ist ausdrücklich untersagt, die gelieferte
Software, gleich welcher Art zu verändern, zu übersetzen, zurückzuentwickeln oder
als Grundlage eigener Software/eigener Veröffentlichungen zu verwenden.
e. Die Software
und das dazugehörige Schriftmaterial sind urheberrechtlich geschützt. CZ macht darauf
aufmerksam, dass der Lizenznehmer für alle Schäden aufgrund von Urheberrechtsverletzungen
haftet die dem CZ entstehen. Eine bekannt werdende Urheberrechtsverletzung führt
unweigerlich zur Anzeige.
f. Aus den unter b genannten Gründen übernimmt CZ keinerlei
Haftung für die Fehlerfreiheit der Software und eventueller dadurch entstandener
Schäden. Insbesondere übernimmt CZ keine Gewähr, dass die Software den Anforderungen
und Zwecken des Lizenznehmers genügt oder mit anderen von ihm ausgewählten Programmen
und Hardwarekombinationen zusammenarbeitet. CZ-Software haftet nicht für mittelbare
Schäden oder für Folgeschäden, insbesondere nicht für entgangenen Gewinn. Verantwortung
für die richtige Wahl und die Folgen der Anwendung, sowie der damit beabsichtigten
Resultate trägt allein der Lizenznehmer.